Noch nie wurde so viel über digitale Kanäle kommuniziert wie während der Corona-Krise. Die neuen Kenntnisse können Gemeindebehörden auch in Zukunft für den Dialog mit der Bevölkerung nutzen.
Eine glaubwürdige Kommunikation zwischen gewählten Politikern und der Bevölkerung ist ein unersetzliches Instrument, um Vertrauen in das Handeln von Behörden aufzubauen. Das ist eine Binsenwahrheit, vor allem in demokratischen Staaten. Politikerinnen und Politiker, die nicht das Vertrauen der Bevölkerung geniessen, überstehen die nächsten Wahlen selten. In der direktdemokratischen Schweiz kommt der permanenten, glaubwürdigen Kommunikation eine noch grössere Bedeutung zu. Politikerinnen und Politiker auf jeder Staatsebene – Bund, Kantone, Gemeinden – würden mit ihren Anliegen regelmässig scheitern, könnten sie deren Inhalte und Bedeutung nicht gut und nachvollziehbar darlegen.
Die direkteste aller Demokratien
Nirgends ist die Demokratie so direkt wie auf der Ebene der Gemeinden. An Gemeindeversammlungen müssen die gewählten Behörden ihre Geschäfte direkt vor den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern vertreten. An Informationsveranstaltungen erklären sie den Anwesenden das jeweilige Projekt und diskutieren mit ihnen persönlich von Angesicht zu Angesicht. Auf der Strasse oder vor der örtlichen Bäckerei werden Behördenmitglieder nicht selten auf Vorgänge oder Projekte in der Gemeinde angesprochen. Das ist zwar nicht immer angenehm, doch gehört dies zum Job. Das direkte, persönliche Gespräch, der Dialog zwischen Behördenmitgliedern und der Bevölkerung, ist auf kommunaler Ebene oft wichtiger als schriftliche Informationsquellen.
Die traditionellen Dialog-Plattformen haben eine grosse Schwäche: Sie werden überwiegend von älteren Personen besucht. Das Durchschnittsalter an Gemeindeversammlungen ist hoch und steigt laufend. Auch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Informationsveranstaltungen und Bevölkerungs-Workshops zählen meistens zu den älteren Semestern. Die Seniorinnen und Senioren bestimmen die Gemeindepolitik, die jüngeren Einwohnerinnen und Einwohner gestalten sie nur selten mit.
Die jüngere Bevölkerung für die Gemeindepolitik gewinnen
Eine Möglichkeit ist hier, den Dialog über die digitalen Plattformen (Facebook, Crossiety, Twitter etc.) zu forcieren. Diese haben in den vergangenen Jahren stetig an Bedeutung gewonnen. Eine wirklich wichtige Rolle im Konzert der Kommunikations- und Informationsinstrumente auf kommunaler Ebene spielen sie aber noch nicht. Die Zahl der Gemeinden, die sich auf digitalen Plattformen präsentieren, wächst. Aber es sind nur wenige, die die Kommunikation via digitale Medien strategisch einsetzen.
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Digitalen Schub nachhaltig nutzen
Das könnte sich nach der Corona-Krise ändern: Die Behörden haben neue Erfahrungen im Umgang mit digitalen Medien gesammelt. Viele Sitzungen wurden als Videokonferenz mit Zoom, Skype, Teams oder einem anderen Tool abgehalten. Die Website wurde zum zentralen Informationsorgan für alle Massnahmen und Angebote der Gemeinde im Zusammenhang mit der Pandemie. Die Gemeindeseiten auf Social-Media-Plattformen wie Facebook und Crossiety bieten der Bevölkerung die Möglichkeit, sich über den Umgang mit der Krise auszutauschen. Zweifellos am meisten Erfahrung mit dem Einsatz digitaler Instrumente hat die Schule gesammelt, die während Wochen Fernunterricht erteilen musste.
Auf diesen neu erworbenen Kenntnissen lässt es sich aufbauen. Digitale Plattformen können in Zukunft eine deutlich grössere Bedeutung für den Dialog zwischen den Behörden und der Bevölkerung einnehmen, als es in der Vergangenheit der Fall war. Wieso nicht eine kommunale Informations- und Diskussionsveranstaltung sowohl für die persönliche Teilnahme vor Ort als auch für die Beteiligung auf digitalem Weg organisieren? Das setzt einiges Know-how voraus, aber dieses Know-how ist bei spezialisierten Unternehmen vorhanden und kann eingekauft werden. Vielerorts ist die traditionelle Sprechstunde mit der Gemeindepräsidentin oder dem Gemeindepräsidenten mangels Nachfrage abgesetzt worden. Weshalb nicht eine Online-Sprechstunde mit Zoom, Teams oder Skype anbieten? Blogs wiederum eignen sich für Diskussionen über verschiedenste Themen, und Facebook oder Crossiety können zu digitalen Dorfplätzen für den unkomplizierten Austausch werden.
Langfristige Perspektive einnehmen
Wunder dürfen dabei keine erwartet werden. Die Bevölkerung hat nicht auf die digitalen Dialog-Plattformen gewartet, um endlich mit den Gemeindebehörden ins Gespräch zu kommen. Die jüngeren Einwohnerinnen und Einwohner haben sich aus der Gemeindepolitik weitgehend verabschiedet, unter anderem weil die Informations- und Dialogangebote nicht ihren Bedürfnissen entsprechen. Es gilt, diese Bevölkerungsgruppen wieder für die Gemeinde zu gewinnen.
Das gelingt nicht von heute auf morgen, aber auch nicht nach dem Zufallsprinzip. Gemeinden, die breitere Bevölkerungsgruppen in den Dialog über die Gestaltung ihres Wohnortes einbeziehen und dazu auch auf digitale Plattformen setzen wollen, müssen dies strategisch und mit einem langen Horizont planen und umsetzen. Sie müssen definieren, welche Botschaften sie wann, wie und über welche digitalen Kanäle verbreiten. Am Anfang werden sie sich nur über kleine Erfolge freuen können – und bleiben diese bei der einen oder anderen Aktion aus, so dürfen sie nicht aufgeben. Rom ist nicht in einem Tag gebaut worden – ebenso wenig kann der digitale Dialog auf Gemeindeebene in einem Tag etabliert werden.
Sowohl als auch – nicht entweder oder
Beim Aufbau einer digitalen Dialogkultur in der Gemeinde geht es nicht darum, die analoge, persönliche Gesprächskultur in die Besenkammer der Geschichte zu verbannen. Sowohl als auch heisst die Devise. Informationsveranstaltungen und Workshops mit der Bevölkerung werden wichtig bleiben. Und das persönliche Gespräch vor dem Dorfladen wird nie durch eine Videokonferenz ersetzt werden. Aber das eine ergänzt das andere ideal. So kann es gelingen, wieder breitere Bevölkerungskreise ins Gespräch über die kommunale Entwicklung einzubinden. Für den direktdemokratischen Prozess auf Gemeindeebene wäre das enorm wichtig.